Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.1954 - I C 14.53   

"Die Sünderin"

Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG, polizeiliches Einschreiten gegen die Vorführung eines Filmes

Volltextveröffentlichungen

  • DFR

    "Sünderin"-Fall

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerwGE 1, 303
  • NJW 1955, 1203



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BVerwG, 12.01.1966 - V C 111.61  
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  • BVerwG, 07.02.1957 - II B 70.55  
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  • BGH, 20.03.1968 - I ZR 44/66  

    "Mephisto"; Grundlagen des Unterlassungsanspruchs wegen Verletzung des

    Anders als beim Schutz der Persönlichkeit und beim Recht der Meinungsfreiheit hat er trotz der Meinungsverschiedenheit über die Auslegung der entsprechenden Bestimmung der Weimarer Verfassung keine ausdrückliche Einschränkung angeordnet und dadurch zum Ausdruck gebracht, daß der allgemeine Gesetzesvorbehalt des Art. 5 Abs. 2 nicht anwendbar ist (vgl. etwa BVerwGE 1, 303 - Sünderin; OLG Hamburg NJW 1963, 675).
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